Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Horvath ORO-SHOP 4206 Seewen mit ihren Kunden. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen kann nur durch eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung zwischen dem Kunden und der Gesellschaft abgewickelt werden. Soweit die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen den entgegenstehenden Vertragsbedingungen unserer Kunden wiedersprechen, gehen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Produkte

Die Waren werden ausschliesslich in den im jeweils aktuellen Katalog oder Prospekt angegebenen Ausführungen, Verpackungseinheiten bzw. Mindestmengen geliefert. Technische Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben vorbehalten. Die im Katalog und in der aktuellen Werbung angegebenen Preise beziehen sich auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt des Katalogs und der Werbung. Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben bis zum Vertragsabschluss vorbehalten.

Vertragsabschluss

Bestellungen der Kunden gelten als Offerten. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, indem die Gesellschaft die bestellte Ware umgehend zum Versand bringt, oder die bestellte Ware nicht an Lager ist, die Offerte ausdrücklich bestätigt wird per E-Mail, Telefon oder Briefpost. Nimmt die Gesellschaft eine Offerte nicht an, macht sie dem Kunden in der Regel eine entsprechende Mitteilung.

Liefer- und Leistungszeit

Die Gesellschaft ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Ist die Ware nicht oder nicht mehr verfügbar, behält sich die Gesellschaft das Recht vor, eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zu senden. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Gesellschaft selbst rechtzeitig und richtig beliefert wird. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und Lieferengpässe beim Hersteller, insbesondere infolge erheblicher gestiegener Nachfrage, auch wenn sie beim Lieferanten der Gesellschaft oder deren Unterlieferanten eintreten),hat die Gesellschaft auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Gesellschaft dazu, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Tritt die Gesellschaft wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichten wir uns, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Diese Regelung gilt auch im Falle der Nacherfüllungsansprüche. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Allfällige Preissenkungen zwischen dem Bestell- und Liefertermin gelten nicht auf die noch nicht gelieferte Ware. Das Datum der Bestellung ist massgebend.

Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern im Katalog oder inder Werbung nicht ausdrücklich anderes erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäss Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Es gelten nur die im Katalog abgebildeten Schweizer Preise (CHF). Alle Preiseverstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Porto, Fracht-, verpackungs-, Versicherungskosten und etwaigen weiteren Kosten. Unter Vorbehalt der Vereinbarung einer Vorauszahlung, sind Rechnungen innert 14 Tagen ab Rechnungsstellung und ohne jeden Abzug zu begleichen. Nach Ablauf der 14-tägigen Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weiteres in Verzug, worauf wir berechtigt sind, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, sowie je nach Höhe der Forderung, Mahnspesen in Höhe von bis zu Fr. 25.- pro Mahnung zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Die Gesellschaft ist berechtigt, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und allenfalls Vorauskasse zu verlangen. Die Gesellschaft ist berechtigt, trotz Anders lautenden Bestimmungen des Käufers Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten anzurechnen. Alle Zahlungen sind in CHF zu leisten.

Rückgaberecht und Rückgabefolgen bei Konsumverträgen

Kunden, die Konsumenten sind, können die erhaltene Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware auf eigene Kosten zurückgeben oder die Rückgabe mit kostenpflichtigem Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Portofreie Rücksendungen werden nicht angenommen. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugew.hren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Retour-Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.) in der Originalverpackung zu verstauen und diese in einer Umverpackung an ORO-SHOP zurückzusenden. Im Falle der Verschmutzung oder Beschädigung von zurückgesandter Ware bleibt das Zurückbehaltungsrecht in anteiliger oder vollständiger Höhe des Kaufpreises vorbehalten. Bei ordnungsgemässer und fristgerechter Rückgabe erhält der Kunde den Kaufpreis erstattet. Das Rückgaberecht gilt nicht für andere Personen als Konsumenten.

Mängelansprüche, Schadenersatzansprüche

Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Bei Mangelhaftigkeit der Ware wird diese - nach unserem Ermessen - Entweder kostenlose durch neue, einwandfreie Ware ersetzt oder - bei kleinen, leicht behebbaren Mängeln - nachgebessert. Das Recht auf Wandelung und Minderung wird ausgeschlossen, sofern eine Nachbesserung oder ein Austausch möglich ist oder eine wiederholte Nachbesserung oder eine Austausch aus Gründen, die die Gesellschaft zu vertreten hat, scheitert. Der Gewährleistungsanspruch besteht nicht, wenn ohne unsere schriftliche Zustimmung Änderungen oder Reparaturen vorgenommen worden sind, wenn die Schäden auf unsachgemässen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind. Die Gesellschaft haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Gesellschaft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gesellschaft beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens der Gesellschaft beruhen, jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Eine darüber hinausragende Haftung für Schadenersatz, insbesondere für Schäden, die nicht an der Sache selbst entstanden sind(Mangelfolgeschaden), ist gleich aus welchem Rechtsgrund und vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Regelungen ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung bei derGesellschaft. Die Gesellschaft ist jederzeit berechtigt, einen Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen. Der Kunde ist verpflichtet, die Gesellschaft jede Wechsel des Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Ware ausstehend sind oder die Waren noch nicht geliefert worden sind.

Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten. Die Gesellschaft ist berechtigt, zum Zweck der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen und mit Kreditauskunftfirmen durchzuführen.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt diese die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Gesellschaft behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

Anwendbares Recht / Erfüllungsort / Gerichtsstand

Auf diesen Vertrag findet ausschliesslich schweizerisches Recht Anwendung. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Arlesheim(Schweiz)

Arlesheim, den .25.10.2016........